Feuerwehrverband begrüßt Drohnenverordnung · Feuerwehr-Drohnen erlaubnisbefreit / Gaffen über Einsatzstellen verboten

Feuerwehrverband begrüßt Drohnenverordnung ·  Feuerwehr-Drohnen erlaubnisbefreit / Gaffen über Einsatzstellen verboten

Berlin – Schneller Einsatz von Feuerwehr-Drohnen, keine Gaffer aus der Luft – der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) begrüßt die heute im Bundesrat beschlossene „Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten Fluggeräten“. „Hiermit wird der Einsatz so genannter Drohnen verbindlich geregelt und Rechtssicherheit für die Feuerwehren geschaffen“, erklärt DFV-Vizepräsident Lars Oschmann. Der Deutsche Feuerwehrverband hatte nach Prüfung durch seine zuständigen Fachgremien sowie durch Feuerwehren mit entsprechenden Einsatzerfahrungen in einer Eingabe gegenüber dem Bundesverkehrsministerium auf Besonderheiten der Feuerwehren unter anderem in den Punkten „Erlaubnispflicht“ und „Betriebsverbot“ hingewiesen und eine Nachbesserung des Entwurfs eingefordert.

„Dem ist nun entsprochen worden: Feuerwehren sind von der Nachweispflicht nach § 21a Abs. 4 ausgenommen“, erläutert Oschmann. Die beschlossene Verordnung lautet wie folgt: „Keiner Erlaubnis […] und keines Nachweises […] bedarf der Betrieb von unbemannten Luftfahrtsystemen durch oder unter Aufsicht von Organisationen mit Sicherheitsaufgaben im Zusammenhang mit Not- und Unglücksfällen sowie Katastrophen.“ (§ 21a (2)) In der Bundesrat-Drucksache wird dies damit erläutert, dass Feuerwehren als Organisationen mit Sicherheitsaufgaben von der Erlaubnispflicht für den Betrieb von unbemannten Luftfahrtsystemen ausdrücklich ausgenommen werden, sofern der Einsatz in Zusammenhang mit Not- und Unglücksfällen und Katastrophen stattfindet. Auch präventive Einsätze etwa zur Lageerkundung bei Großveranstaltungen zählen dazu. Erfasst ist hierbei auch der Betrieb zu Ausbildungs- und Übungszwecken. Die Verordnung deckt auch den Betrieb „unter Aufsicht“ ab. „Hiermit werden die Fälle erfasst, in denen die Behörden über keine eigenen Geräte verfügt, sondern sich diese zur Verfügung stellen lässt. In diesen Fällen beaufsichtigt sie den Einsatz und trägt die Verantwortung“, so die Erläuterung.

Die Verordnung regelt auch, wo der Betrieb von unbemannten Luftfahrtsystemen und Flugmodellen verboten ist: „Der Betrieb […] ist verboten […] über und in einem seitlichen Abstand von 100 Metern von Menschenansammlungen, Unglücksorten, Katastrophengebieten und anderen Einsatzorten von Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben […]. (§ 21b (2)) Auch hier sind die Feuerwehren explizit ausgenommen. „Dies ermöglicht zum einen, den Luftraum für die Einsatzerkundung frei zu halten, zum anderen wird das Gaffen aus der Luft verboten“, bewertet Oschmann.

Ein Verbot gilt zudem für den Betrieb außerhalb der Sichtweite des Steuerers […], sofern die Startmasse des Geräts fünf Kilogramm und weniger beträgt. Auch hiervon sind die Feuerwehren für Einsatz und Ausbildung ausgenommen. „Somit können Drohnen etwa auch zur Erkundung hinter einer Rauchsäule oder in verqualmten Bereichen eingesetzt werden, wo ansonsten eine Lageerkundung nicht oder nur mit erheblich höherem Aufwand möglich wäre“, begrüßt Oschmann die Regelung.

Die Verordnung wird nun der Bundesregierung zugeleitet, die nach dem Willen des Bundesrats noch einige Änderungen einbringen soll – unter anderem fordern die Länder, Drohnenflüge auch in der Nähe von Krankenhäusern zu verbieten, um Kollisionen mit Rettungshubschraubern zu verhindern. Dann kann die Bundesregierung die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt betreiben; am Tag nach der Verkündung soll die Verordnung dann größtenteils in Kraft treten. © DFV

 

Bauarbeiten zur S-Bahn-Anbindung Gateway Gardens nördlich des Frankfurter Kreuzes · Unterquerung der Bundesstraße 43 bereits erfolgt • Unterquerung der Autobahn A 5 in mehreren Bauphasen • Geänderte Verkehrsführung ab dem 13. März

Bauarbeiten zur S-Bahn-Anbindung Gateway Gardens nördlich des Frankfurter Kreuzes · Unterquerung der Bundesstraße 43 bereits erfolgt • Unterquerung der Autobahn A 5 in mehreren Bauphasen • Geänderte Verkehrsführung ab dem 13. März
(Frankfurt am Main, 10.03.2017) Für die S-Bahn-Anbindung des vor den Toren Frankfurts neu entstehenden Stadtteils Gateway Gardens muss unter anderem die bestehende Bahnstrecke zwischen Frankfurt-Stadion und Frankfurt Flughafen verlegt werden. Hierfür ist der Neubau einer rund vier Kilometer langen und zu 50 Prozent unterirdisch verlaufenden Strecke erforderlich. Die beiden neuen Gleise werden dabei von Frankfurt-Stadion kommend nahezu parallel zur A 5 in Richtung Süden verlaufen und danach in einem Rechtsbogen die B 43 und die A 5 nördlich des Frankfurter Kreuzes unterqueren. Die Unterfahrung der B 43 ist bereits ohne große verkehrlichen Beeinträchtigungen erfolgt; die Baumaßnahmen werden in Kürze abgeschlossen. Mehr von diesem Beitrag lesen

ZEUGEN GESUCHT nach schwerem Verkehrsunfall – Bundesstraße 417, vor der Abfahrt Taunusstein, Wehen 10.03.2017, gg. 11.05 Uhr

ZEUGEN GESUCHT nach schwerem Verkehrsunfall – Bundesstraße 417, vor der Abfahrt Taunusstein, Wehen 10.03.2017, gg. 11.05 Uhr

(ho)Heute Vormittag sind auf der Bundesstraße 417 im Bereich von Wehen drei Menschen teilweise schwer verletzt worden. Die Unfallursache ist bisher völlig unklar. Mutmaßlich sind gegen 11.05 Uhr ein VW Passat und ein Renault im Bereich einer Kurve frontal zusammengestoßen. Ein Sattelzug, der aus Wiesbaden kommend in Richtung Taunusstein unterwegs war, kollidierte ebenfalls mit einem der Unfallfahrzeuge. Der 36-jährige Lkw-Fahrer verlor daraufhin die Kontrolle über seinen Sattelzug, kam nach links von der Fahrbahn ab und prallte gegen eine Böschung. Alle Unfallbeteiligten wurden in Krankenhäuser gebracht. Zur Rekonstruktion des Unfallherganges wurde ein Sachverständiger benachrichtigt. Derzeit ist die Bundesstraße 417 in beiden Fahrtrichtungen voll gesperrt und der Verkehr wird umgeleitet. Für die Bergung des Lkw wird Spezialgerät benötigt. Wie lange die Aufräumarbeiten und die Unfallrekonstruktion noch andauern werden, ist nicht absehbar. Für die Feststellung der Unfallursache wären Zeugenaussagen von großer Bedeutung. Personen, die Angaben zum Ablauf des Unfalles machen können, werden daher dringend gebeten, sich mit der Polizeistation in Bad Schwalbach unter der Telefonnummer (06124) 7078-0 in Verbindung zu setzten.

Zigarettenautomat aufgebrochen Einbrecher scheitern an Eingangstür Mann angegriffen Mehrere Diebstähle in Klinik Hauswand beschädigt und geflüchtet

  1. Zigarettenautomat aufgebrochen, Weilburg, Freystädter Straße, Montag, 27.02.2017, 08.00 Uhr bis Donnerstag, 09.03.2017, 09.00 Uhr

Zwischen Rosenmontag und Donnerstag dieser Woche brachen Unbekannte in der Freystädter Straße in Weilburg einen Zigarettenautoamten auf und entwendeten mehrere Hundert Päckchen aus diesem. Die Täter öffneten den Automaten gewaltsam und flohen mit der Beute im Anschluss unerkannt. Der entstandene Schaden wird auf mehrere Tausend Euro geschätzt. Mögliche Zeugen oder Hinweisgeber werden gebeten, sich mit der Polizeistation in Weilburg unter der Telefonnummer (06471) 93860 in Verbindung zu setzen.

 

  1. Einbrecher scheitern an Eingangstür, Selters-Niederselters, Bahnhofstraße, Sonntag, 05.03.3017, 13.00 Uhr bis Mittwoch, 08.03.2017, 19.00 Uhr

Einbrecher scheiterten zwischen Sonntagnachmittag und Mittwochabend an der Eingangstür eines Vereinsheimes in der Bahnhofstraße in Niederselters. Die unbekannten Täter versuchten die Tür gewaltsam zu öffnen, was jedoch nicht gelang. Der entstandene Sachschaden wird auf mehrere Hundert Euro geschätzt. Mögliche Zeugen oder Hinweisgeber werden, gebeten sich mit der Polizeidirektion Limburg-Weilburg unter Telefon (06431) 91400 in Verbindung zu setzen.

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Erste erfolgreiche Maßnahmen im Bereich des Limburg Bahnhofs

Erste erfolgreiche Maßnahmen im Bereich des Limburg Bahnhofs

Limburg (ots) – (Si)Nach mehreren körperlichen Auseinandersetzungen auf dem Limburger Bahnhofsvorplatz unter der Beteiligung zum Teil größerer Personengruppen afghanischer und türkischer Herkunft, hat die Limburger Polizei, seit Ende Februar, Maßnahmen zur Befriedung des Bahnhofsbereiches durchgeführt. Hierzu wurden Einsatzkräfte der Limburger Polizei, gemeinsam mit Zivilkräften des Polizeipräsidiums Westhessen, der Hessischen Bereitschaftspolizei  und des Ordnungsamtes der Stadt Limburg eingesetzt. Dabei haben die Beamtinnen und Beamten mittlerweile etwa 150 Personen kontrolliert sowie deren Personalien erfasst. Bei Durchsuchungen von Personen konnten die Beamten unter anderem Marihuana auffinden. Insgesamt wurden 11 Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz festgestellt und zur Anzeige gebracht. Im Rahmen der Polizeiaktionen rund um den Bahnhof wurde auch auf die dort installierte Videoschutzanlage zurückgegriffen. Die direkte Auswertung der dort aufgezeichneten Bilder führte unter anderem am 02.03.2017 zur Aufklärung einer gefährlichen Körperverletzung, bei der ein 46-jähriger Obdachloser zum Opfer eines jugendlichen Schlägers wurde. Der polizeibekannte 16-Jährige trat grundlos auf den Geschädigten ein und konnte unmittelbar nach der Tat, in Zusammenarbeit mit uniformierten und zivilen Einsatzkräften, festgenommen werden. Zu einer weiteren Körperverletzung kam es am gleichen Tag, gegen 18.00 Uhr, am Bahnhofsvorplatz im Bereich der evangelischen Kirche. Diese Straftat konnte ebenfalls von Polizeibeamten über die Aufnahmen der Videoschutzanlage festgestellt werden. Auf den Bildern ist zu erkennen, wie ein, polizeibekannter 22-jähriger Mann, einem anderen Mann mit der Faust ins Gesicht schlägt. Auch in diesem Fall konnte der Schläger zeitnah von der Polizei ermittelt werden. Allerdings liegen den Beamten bis zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Erkenntnisse zu dem Geschädigten vor.

Daher werden der Mann oder Zeugen und Hinweisgeber dieser Tat gebeten, sich bei der Kriminalpolizei in Limburg unter der Telefonnummer 06431-9140-0 zu melden. Am 08.03.2017 ereignete sich in Bahnhofsnähe noch ein Raubüberfall auf einen 24-jährigen Mann, der durch schnelles Eingreifen der dort eingesetzten Polizeikräfte ebenfalls aufgeklärt wurde. Ein 21-jähriger Mann hatte sein Opfer niedergeschlagen, bedrohte ihn mit einem Messer und entriss ihm seine Umhängetasche. Auf der Flucht kam der Täter jedoch nicht weit, da die Polizei sofort zur Stelle war. Bei dem Beschuldigten konnte bei einer anschließenden Durchsuchung auch noch Marihuana sichergestellt werden. Die Rückmeldung aus der Bevölkerung ist bisher sehr positiv, da am Bahnhofsvorplatz bewusst auch uniformierte Kräfte zum Einsatz kommen, die offen agieren. Seit Beginn der Maßnahmen wurden keine weiteren Auseinandersetzungen unter Beteiligung mehrerer Personen von der Polizei dort festgestellt. Die Einsatzleitung der Polizei ist mit den ersten Ergebnissen zufrieden und davon überzeugt, dass die Kontrollen, die weiterführenden Ermittlungen und die gesteigerte Präsenz die dortige Lage stabilisieren werden. Auch für die kommenden Wochen sind weitere Maßnahmen vorgesehen.

100 Tage Frank Groos im Amt als Bürgermeister in der Gemeinde Brechen

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Der Link zum Video: https://youtu.be/uM9XAJwOPmc

BPOLD FRA: Bundespolizei verhaftet Kinderschänder am Frankfurter Flughafen

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Frankfurt/Main (ots) – Am 09.03.17 verhaftete die Bundespolizei bei der grenzpolizeilichen Einreisekontrolle eines Fluges aus Sofia am Frankfurter Flughafen einen 46-jährigen Türken, der 2015 wegen schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes in mehreren Fällen zu einer Freiheitstrafe von 4 Jahren verurteilt worden war und nach dem seither mit internationalem Haftbefehl gefahndet wird. Nach der Festnahme lieferten die Bundespolizisten den Mann in das Gefängnis ein.

Ausbildung: Dennis weiß, worauf es ankommt · Assistierte Ausbildung (AsA) soll Ausbildungsabbrüche vermeiden . Dennis Stumpp aus Weilburg nutzt Angebot der Arbeitsagentur

Ausbildung: Dennis weiß, worauf es ankommt ·  Assistierte Ausbildung (AsA) soll Ausbildungsabbrüche vermeiden . Dennis Stumpp aus Weilburg nutzt Angebot der Arbeitsagentur

„Ich habe mir ein paar Bauberufe angeschaut und mich dann entschieden, Bodenleger zu werden“, berichtet Dennis Stumpp. Seit letztem Sommer absolviert der 17jährige Weilburger bei der Boden- & Farbenwelt Petters an seinem Wohnort eine Ausbildung in seinem Wunschberuf. Zuvor hatte er die Berufsvorbereitungsmaßnahmen (BVB) der Limburger Arbeitsagentur genutzt, um das richtige Berufsfeld für sich zu finden. Ein Praktikum als Straßenbauer endete mit der Erkenntnis, dass diese Arbeit auf Dauer körperlich zu schwer für ihn sei. „Außerdem arbeitet man als Bodenleger im Winter in geheizten Räumen“ fügt Dennis augenzwinkernd hinzu. Im Laufe seines sechsmonatigen Praktikums bei Dirk und Carmen Petters wurde schnell klar, dass der Jugendliche dort einen Ausbildungsvertrag erhält. Sein neuer Chef ist vollauf zufrieden mit dem jungen Mann. „Dennis weiß, worauf es ankommt. Er nutzt seine Chance, zeigt Willen und ist sowohl im Team, als auch bei den Kunden beliebt“, lobt Petters seinen Schützling. Bei vier Praktikanten, denen er seit seiner Firmengründung vor sechs Jahren ebenfalls die Möglichkeit eines Praktikums eingeräumt hatte, sei dies anders gewesen. Die ersten zwei Wochen seien meist problemlos verlaufen. Danach sei entweder der „Schlendrian“ eingekehrt oder die jungen Leute seien an den körperlichen Anforderungen gescheitert. Mehr von diesem Beitrag lesen

Berichte aus der Nacht zu Axtangriff in SBahn in Düsseldorf : sieben Opfer registriert, davon drei Schwerverletzte und vier Leichtverletzte.

POL-D: Folgemeldung: Einsatz am Düsseldorfer Hauptbahnhof – 36 Jahre alter Tatverdächtiger aus Wuppertal sieben Opfer registriert, davon drei Schwerverletzte und vier Leichtverletzte.

Düsseldorf (ots) – Folgemeldung: Einsatz am Hauptbahnhof – Sperrung des Bahnhofs aufgehoben

Die Sperrmaßnahmen am Düsseldorfer Hauptbahnhof, mit Ausnahme des engeren Tatortes, sind um 0.45 Uhr aufgehoben worden. Die Ermittlungen sowie die Spurensicherung dauern an.
Düsseldorf (ots) – Folgemeldung: Einsatz am Düsseldorfer Hauptbahnhof – 36 Jahre alter Tatverdächtiger aus Wuppertal

Bei dem verletzten und festgenommenen Tatverdächtigen handelt es sich um einen 36 Jahre alten Mann aus dem ehemaligen Jugoslawien, der in Wuppertal wohnhaft ist. Der Verdächtige hat offenbar psychische Probleme.

Insgesamt hat die Polizei sieben Opfer registriert, davon drei Schwerverletzte und vier Leichtverletzte.

Ob der Täter in eine S-Bahn am Hauptbahnhof eingestiegen ist und hier Menschen angegriffen hat, ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen.

Der Bahnhof ist zurzeit noch gesperrt. Die Durchsuchungsmaßnahmen sind abgeschlossen. Die Spezialisten haben nun mit der Tatortarbeit begonnen.

Die Polizei geht nach den vorläufigen Ermittlungen davon aus, dass es sich um einen Einzeltäter handelt.
POL-D: Lageerstmeldung: Einsatz am Düsseldorfer Hauptbahnhof – Angriff mit Axt – Mehrere Menschen verletzt – Ein Tatverdächtiger festgenommen – Hauptbahnhof gesperrt
Düsseldorf (ots) – Lageerstmeldung: Einsatz am Düsseldorfer Hauptbahnhof – Angriff mit Axt – Mehrere Menschen verletzt – Ein Tatverdächtiger festgenommen – Hauptbahnhof gesperrt
Gegen 20.50 Uhr erhielt die Leitstelle der Düsseldorfer Polizei Hinweise auf ein Gewaltdelikt im Düsseldorfer Hauptbahnhof. Ein vermutlich mit einer Axt bewaffneter Täter griff wahllos Menschen an. Mindestens fünf Menschen wurden dabei verletzt, einer davon sehr schwer. Ein Tatverdächtiger, der offenbar im Nahbereich des Bahnhofs von einer Überführung gesprungen ist, wurde festgenommen. Er befindet sich schwer verletzt im Krankenhaus. Eine Axt wurde sichergestellt. Der Bahnhof wurde weiträumig abgesperrt und wird durchsucht. Spezialeinheiten sind ebenfalls im Einsatz.