LKA-RP: LKA: Forum zu Terrorismusbekämpfung 2.0

LKA-RP: LKA: Forum zu Terrorismusbekämpfung 2.0

Mainz (ots) – Mitte der Woche fand in Kooperation zwischen dem Institut für Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht der Universität Trier (ISP) und dem Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz (LKA) bereits zum vierten Mal das Trierer Forum zum Recht der Inneren Sicherheit (TRIFORIS) statt. Unter dem Titel „Terrorismusbekämpfung 2.0“ widmete sich das Trierer Forum der Herausforderung des internationalen Terrorismus und seine Auswirkungen auf die deutsche Sicherheitspolitik. Hierbei ging es darum, die Architektur der inneren Sicherheit hinsichtlich Erscheinungsformen und Bekämpfungsstrategien von Terrorismus auf den Prüfstand zu stellen und die damit verbundenen Herausforderungen und Gefahren mit Experten aus Wissenschaft und Praxis zu diskutieren.

Nicht zuletzt durch den verheerenden Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz wurde auf blutige Art und Weise deutlich, dass Deutschland weiter in den Focus des internationalen Terrorismus gerückt ist und ein Aktionsraum sowohl für Radikalisierung, Werbung als auch Umsetzung von Terroranschlägen darstellt. Diese Bedrohungslage verlangt von allen Akteuren verstärkte Bemühungen, bestehende Handlungsmöglichkeiten zu verbessern und neue Gegenmaßnamen zu erschließen. Der Präsident des Landeskriminalamtes, Johannes Kunz sagte während seines Referates: „Wir müssen die Nahtstellen zwischen allgemeiner organisierter und politisch, meist terroristisch motivierter Kriminalität konsequent in den Blick nehmen.“ Die Tagung verstand sich als ein begleitendes Diskussionsformat zwischen Wissenschaft, und sicherheitspolitisch relevanten Akteuren. Dabei ging es um den schwierigen Spagat zwischen der Gewährleistung größtmöglicher Sicherheit für alle Bürgerinnen und Bürger und der Wahrung unverzichtbarer Grund- und Menschenrechte des Einzelnen. Dies  aus verschiedenen Blickwinkeln zu reflektieren und gegebenenfalls Defizite und Möglichkeiten zu diskutieren, war das Anliegen des Forums. Es sollten sowohl Felder für Zusammenarbeit und Vernetzung zwischen den mit diesen Fragen betrauten Akteuren aufgezeigt, die Grenzen der Kooperation benannt und Berührungsängste reduziert werden. Wie Kunz weiter ausführte, blieben Radikalisierungen dem sozialen Umfeld häufig nicht verborgen.

Schulen, Jugendämter, kommunale Ordnungsämter und Polizeidienststellen seien nicht selten Adressaten entsprechender Hinweise, denen dann staatlicherseits eine qualifizierte und nachhaltige Reaktion folgen müsse. Funktionierende Deradikalisierungs- und Interventionsprogramme seien, so Kunz, wichtiger denn je.

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