Innenminister Peter Beuth: „Dulden in Hessen keinen Antisemitismus“ Bekämpfung von Judenfeindlichkeit wichtiger Aspekt der Präventionsarbeit 

Innenminister Peter Beuth: „Dulden in Hessen keinen Antisemitismus“ Bekämpfung von Judenfeindlichkeit wichtiger Aspekt der Präventionsarbeit 

Wiesbaden. Für die Jahre 2010 bis 2016 wurden in Hessen insgesamt 559 Straftaten mit antisemitischem oder israelfeindlichem Hintergrund registriert. Die überwiegende Anzahl der Fälle, bei denen es sich um Interneteinstellungen, Schreiben, Schmierereien in Verbindung mit Sachbeschädigungen bis hin zu Körperverletzungsdelikten handelt, ist dem rechtsextremen Milieu zuzuordnen. Das gab Innenminister Peter Beuth in Wiesbaden bekannt. Insgesamt gab es 33 Verurteilungen, 28 Verfahren endeten mit einem Strafbefehl.  In fast 240 Fällen wurden die Verfahren eingestellt.

„Wir dulden in Hessen keinen Antisemitismus, egal ob von rechter oder islamistischer Seite. Wir werden keine Hetze gegen Menschen jüdischen Glaubens tolerieren – weder in der realen noch in der virtuellen Welt. In Hessen arbeiten die Sicherheitsbehörden deshalb Hand in Hand, um Straftaten aufzuklären oder bereits im Vorfeld zu verhindern. Unsere Extremismusprävention verfolgt einen ganzheitlichen Ansatz. Für das Landesprogramm Hessen – aktiv für Demokratie und gegen Extremismus, das als wichtigen Aspekt die Bekämpfung des Antisemitismus‘ umfasst, sind im Haushaltsjahr 2017 rund vier Millionen Euro hinterlegt“, so Innenminister Peter Beuth.

Das Landesprogramm beinhaltet unter anderem das „beratungsNetzwerk hessen – gemeinsam für Demokratie und gegen Rechtsextremismus“. Dem Netzwerk gehören mit dem Landesverband der jüdischen Gemeinden in Hessen, der Bildungsstätte Anne Frank (Frankfurt am Main) und International Tracing Services (Bad Arolsen) mehrere Träger an, die sich explizit dem Phänomenbereich Antisemitismus widmen und in verschiedenen Projekten mit anderen Trägern die Thematik beispielsweise im Rahmen von Workshops für Schüler oder Fortbildungen für Lehrer aufgegriffen haben. Hinzu kommen auch Publikationen des Demokratiezentrums Hessen bzw. seiner Regionalstellen zum Phänomenbereich Antisemitismus. Über das Landesprogramm wird zudem das Modellprojekt der Bildungsstätte Anne Frank „Wenn Anne ein rosa Pali-Tuch trägt. Ein Lernlabor zu Antisemitismus und Jugendkultur in der Migrationsgesellschaft“ kofinanziert.

Im Landesamt für Verfassungsschutz Hessen (LfV) wurde im Jahr 2016 zudem eine Analysestelle geschaffen, die sich wissenschaftlich mit Fragen des Antisemitismus und der Fremdenfeindlichkeit befasst.

Bereits im Jahr 2008 wurde im LfV das Kompetenzzentrum Rechtsextremismus (KOREX) gegründet. Zu dessen zentralen Aufgaben gehört neben regionalen Analysen und der verstärkten Beobachtung relevanter rechtsextremistischer Bestrebungen im Internet auch die Aufklärungs- und Präventionsarbeit. KOREX bereitet hierzu das Fachwissen des LfV über den Rechtsextremismus für die Präventionsarbeit gezielt auf und stellt es bedarfsgerecht zur Verfügung. Öffentliche und zielgruppenspezifische Vorträge gehören dabei ebenso zum Aufgabenspektrum des Kompetenzzentrums wie die Erstellung von Themenbroschüren und die intensive Beratung von Verantwortungsträgern.

Im Bereich der Jugendbildung wurden in den vergangenen Jahren überwiegend Lehrerfortbildungen durchgeführt. Das LfV ist seit Beginn des Jahres 2009 durch das Institut für Qualitätsentwicklung des Hessischen Kultusministeriums (IQ) als Anbieter von Fortbildungen für hessische Lehrerinnen und Lehrer akkreditiert. Die Veranstaltungen bewirbt das LfV auf seiner Internetseite sowie über die Online-Fortbildungsangebote der Staatlichen Schulämter für hessische Lehrkräfte. Die Veranstaltungen werden entweder unmittelbar von den Staatlichen Schulämtern oder aber von einzelnen Schulen angefragt. Das LfV hat im Jahr 2016 insgesamt 21 Präventionstermine an Staatlichen Schulämtern bzw. Schulen durchgeführt. Darüber hinaus stehen die Experten des LfV Lehrkräften auch bei spezifischen Vorfällen und Fragestellungen beratend zur Verfügung. © HMdIS

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s