CDU-Landtagsabgeordnete Andreas Hofmeister und Joachim Veyhelmann setzen sich für Erhalt der JVA Limburg ein

CDU-Landtagsabgeordnete Andreas Hofmeister und Joachim Veyhelmann setzen sich für Erhalt der JVA Limburg ein

„Wir sehen die Notwendigkeit einer Abschiebehaftanstalt in Hessen, um die Rück-führung von Menschen ohne Bleiberecht in Deutschland zu befördern. Allerdings halten wir die Justizvollzugsanstalt Limburg für den falschen Standort“, so die heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Andreas Hofmeister und Joachim Veyhelmann. Seit dem vergangenen Wochenende stehen beide in engen Gesprächen mit den Spitzen von Justiz-, Innen- und Finanzministerium. „Wir haben im Austausch mit den Ministern und Staatssekretären mehrfach deutlich gemacht, dass das hervorragend aufgestellte Justizzentrum in Limburg a. d. Lahn durch eine Umwandlung der Justiz-vollzugsanstalt in eine Abschiebehaftanstalt deutlich geschwächt würde“, betonen Hofmeister und Veyhelmann. „Uns geht es insbesondere auch um die möglicher-weise betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch eine Umwandlung der Einrichtung. Wir stehen dabei in Kontakt mit dem Beirat der JVA“, erklärt Joachim Veyhelmann, der dem rechtspolitischen Ausschuss des Landtags angehört. Andreas Hofmeister ergänzt dazu: „Aktuell laufen noch die Prüfungen in den zuständigen Ministerien. Das Land Hessen muss zeitnah einen Standort für eine Abschiebehaftanstalt finden, da die notwendigen Plätze in anderen Bundesländern kaum mehr zur Verfügung stehen. In die Prüfung fließen diverse Fragestellungen ein, von der zeitlichen Komponente bis zur möglichen Nutzung, über die verkehrliche Anbindung bis hin zu den erforderlichen Finanzmitteln.“ Beide Abgeordnete geben sich derzeit recht optimistisch, dass nach Abschluss der Prüfung möglicher Standorte, die Justiz-vollzugsanstalt Limburg in gewohntem Umfang  erhalten bleibt. „Wir werden weiter-hin an den entscheidenden Stellen dafür werben, dass die JVA Limburg wie bisher erhalten bleibt und hoffen auf eine zeitnahe Entscheidung“, erklären Andreas Hofmeister und Joachim Veyhelmann abschließend. © Hofmeister/Veyhelmann

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