Grippeschutzimpfung · Gesundheitsminister Grüttner ruft zum Impfen auf: „Jetzt ist die beste Zeit, um durch eine Impfung der Grippe zuvorzukommen“ „Auch alle anderen Impfungen für Erwachsene und Kinder wahrnehmen – Impfen schützt!“

Grippeschutzimpfung · Gesundheitsminister Grüttner ruft zum Impfen auf: „Jetzt ist die beste Zeit, um durch eine Impfung der Grippe zuvorzukommen“

„Auch alle anderen Impfungen für Erwachsene und Kinder wahrnehmen – Impfen schützt!“

 Wiesbaden. Hessens Gesundheitsminister Stefan Grüttner hat heute in Wiesbaden dazu aufgerufen, sich im Herbst gegen die Grippe (Influenza) impfen zu lassen. „Jetzt ist die beste Zeit, um durch eine Impfung der Gruppe zuvorzukommen, denn die Grippesaison hat noch nicht begonnen“, so der Minister, der sich heute selbst von der Betriebsärztin des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration hat impfen lassen. Mehr von diesem Beitrag lesen

BKA: Weltweiter Schlag gegen den Handel mit illegalen Arzneimitteln im Internet – Operationswoche PANGEA X

BKA: Weltweiter Schlag gegen den Handel mit illegalen Arzneimitteln im Internet – Operationswoche PANGEA X

Wiesbaden (ots) – Die deutschen Zoll- und Polizeibehörden sind vom 12. bis 19. September 2017 im Rahmen der international angelegten Operation PANGEA gegen den Handel mit gefälschten und illegalen Arzneimitteln im Internet vorgegangen. Koordiniert wurde die Teilnahme an der Operation durch das Zollkriminalamt (ZKA) und das Bundeskriminalamt (BKA). Insgesamt beteiligten sich über 100 Staaten sowie die Weltzollorganisation (WZO), Europol, die Pharmaunternehmen und internationale Zahlungs- und Zustellungsdienstleister an der zum zehnten Mal von INTERPOL koordinierten Operationswoche PANGEA. Seit Ende der Operation PANGEA IX im Juni letzten Jahres ermitteln die Polizeibehörden in Deutschland in 171 Fällen gegen 145 meist Mehr von diesem Beitrag lesen

Innenminister Beuth und Landeswahlleiter Dr. Kanther danken den Wahlbehörden und Wahlhelferinnen und -helfern

Innenminister Beuth und Landeswahlleiter Dr. Kanther danken den Wahlbehörden und Wahlhelferinnen und -helfern

Der Hessische Innenminister Peter Beuth und Landeswahlleiter Dr. Wilhelm Kanther haben den Mitgliedern der Wahlausschüsse, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Wahlbehörden, den Kreiswahlleiterinnen und Kreiswahlleitern und dem Hessischen Statistischen Landesamt für ihre engagierte Mitarbeit bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag gedankt. „Die Wahl wurde wieder professionell organisiert und mit Präzision durchgeführt. Das Wahljahr 2017 war eine Herausforderung, die dank der zuverlässigen Arbeit vieler engagierter Experten und über 50.000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern erfolgreich gemeistert wurde“, so Beuth und Kanther.

Ihren besonderen Dank sprachen sie den ehrenamtlichen Mitgliedern und Helferinnen und Helfern der Wahlvorstände aus, die ihre Freizeit am Wahlsonntag zur Verfügung gestellt haben, um für einen störungsfreien Ablauf der Wahlhandlung und eine schnelle und einwandfreie Ermittlung des Wahlergebnisses zu sorgen. © Landeswahlleiter

Dobrindt: Endrohrmessung bei Abgasuntersuchung künftig Pflicht

Dobrindt: Endrohrmessung bei Abgasuntersuchung künftig Pflicht
Der Bundesrat hat heute schärferen Regelungen bei der Abgasuntersuchung zugestimmt, die das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur auf den Weg gebracht hatte. Künftig wird bei der Abgasuntersuchung (AU) die so genannte „Endrohrmessung“ Pflicht.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt:

Mit der Endrohrmessung können wir künftig sicherer erkennen, wenn bei einem Auto die Abgasreinigung nicht ordnungsgemäß funktioniert. Das betrifft Defekte, aber auch bewusste Manipulationen.

Bislang galt im Rahmen der AU ein zweistufiges Verfahren:
Wurde beim Auslesen der On-Board-Diagnose kein Fehler entdeckt, konnte auf die Endrohrmessung verzichtet werden. Das ist nun in der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung geändert worden. Ab 1.1.2018 ist die Endrohrmessung bei allen Fahrzeugen verpflichtend. © 2017 Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

65 erfassten Angriffe auf Piloten: Regierungspräsidium warnt vor Kauf von Laserpointern · RP-Experten beanstanden Laserpointer, die im Internet angeboten werden – 22 von 25 Produkte entsprechen nicht den gesetzlichen Vorgaben – Teilweise eine bis zu 50.000-fach höhere Leistung als erlaubt

65 erfassten Angriffe auf Piloten: Regierungspräsidium warnt vor Kauf von Laserpointern · RP-Experten beanstanden Laserpointer, die im Internet angeboten werden – 22 von 25 Produkte entsprechen nicht den gesetzlichen Vorgaben – Teilweise eine bis zu 50.000-fach höhere Leistung als erlaubt

Gießen. Die Zahlen sind erschreckend: Bundesweit sind Piloten in den ersten sieben Monaten 65 mal durch Laserpointer in ihren Cockpits geblendet worden. Diese Angriffe gefährdeten tausende Menschenleben. Es genügt aber auch schon eine unsachgemäße Verwendung, um sich selbst in Gefahr zu bringen. Ein weiteres Risiko bergen die Geräte selbst: Auf dem Markt erhältliche Laserpointer haben teilweise eine 50.000-fach höhere Leistung als erlaubt und dürfen deshalb nicht mehr verkauft werden.

Dies haben Experten für Produktsicherheit des Regierungspräsidiums Gießen (RP) festgestellt. Sie untersuchten 25 über das Internet erhältliche Geräte auf gesetzliche Vorgaben. „Fast alle – nämlich 22 Produkte – hatten eine vielfach höhere Leistung als gesetzlich erlaubt, weshalb die Händler aufgefordert wurden, diese aus dem Verkauf zu nehmen“, berichtet Diplom-Ingenieur Stefan Wingenbach vom zuständigen Dezernat für Arbeitsschutz, das sich auch um technischen Verbraucherschutz kümmert. Weitere Überprüfungen sind auch für die Zukunft geplant.

Laserpointer faszinieren nach wie vor viele Menschen und werden vor allem über das Internet verkauft. Begriffe wie „Monster-Laserpointer“ oder „Extrem stark“ sollen die Leistungsfähigkeit der kleinen Geräte verdeutlichen und zum Kauf anregen. Auf einigen Plattformen wird mittlerweile unverblümt mit Leistungsangaben von bis zu 50.000 mW (milliwatt) geworben. Erlaubt ist 1 mW. Der Gesetzgeber hat klare Grenzen für den Verkauf an private Verbraucher festgelegt. Laserpointer müssen nach der DIN EN 60825-1 klassifiziert sein und der Laserklasse 1,1M oder 2M entsprechen mit maximal 1 mW Leistung. Solche Laser müssen zusätzlich mit entsprechenden Symbolen und Hinweisen gekennzeichnet sein.

„Vielen Käufern ist nicht bewusst, welche Gefahren mit dem Gebrauch von solchen Geräten verbunden sind“, sagt Stefan Wingenbach. Der unmittelbare Blick in solch einen Laserstrahl oder auch in die Reflexion kann unter Umständen sogar zum Verlust des Augenlichts führen. Bei den 65 erfassten Angriffen auf Piloten handelt es sich lediglich um die gemeldeten Vorfälle. Auch Autofahrer werden immer wieder absichtlich geblendet. © RP-Gießen

Sprache ist der Schlüssel zur Integration · Hessen fördert in diesem Herbst weitere Sprachkurse für Geflüchtete – Das Land Hessen lädt interessierte Sprachkursträger ein, Kurse aus dem Landesprogramm „MitSprache – Deutsch 4U“ anzubieten.

Sprache ist der Schlüssel zur Integration · Hessen fördert in diesem Herbst weitere Sprachkurse für Geflüchtete – Das Land Hessen lädt interessierte Sprachkursträger ein, Kurse aus dem Landesprogramm „MitSprache – Deutsch 4U“ anzubieten.

Wiesbaden. „In diesem Jahr wurden aus unserem Landesprogramm „MitSprache – Deutsch 4U“ bereits 172 Deutschkurse für Geflüchtete beantragt“; so Jo Dreiseitel, Staatssekretär und Bevollmächtigter für Integration und Antidiskriminierung im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration. Dies sind bereits deutlich mehr als im Jahr 2016, damals wurden insgesamt 134 der niedrigschwelligen und alltagsorientierten Deutschkurse angeboten. Aufgrund des großen Erfolgs des Förderprogramms hatte die Landesregierung die Mittel von 1,5 Millionen Euro für Mehr von diesem Beitrag lesen

Innenminister Peter Beuth: · „Unmissverständliche Botschaft an Verkehrs-Rowdies“ · Bundesrat: Nichtbilden der Rettungsgasse kostet bald bis zu 320 Euro Bußgeld

Innenminister Peter Beuth: · „Unmissverständliche Botschaft an Verkehrs-Rowdies“ · Bundesrat: Nichtbilden der Rettungsgasse kostet bald bis zu 320 Euro Bußgeld

Wiesbaden. Der Bundesrat stimmt heute über Änderungen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften ab, darunter auch höhere Bußgeldsätze für Autofahrer, die keine Rettungsgasse bilden. Anlässlich der Sitzung der Länderkammer erklärte der Hessische Innenminister Peter Beuth: „Wer keine Rettungsgasse bildet, gefährdet Menschenleben und hindert unsere Einsatzkräfte daran, schnell zur Unfallstelle zu gelangen. Es gibt sogar immer wieder Autofahrer, die es fertigbringen, die Gasse für ein schnelleres Vorankommen im Stau zu missbrauchen. Diese Rücksichtslosigkeit wird jetzt so teuer, dass sich jeder Verkehrsteilnehmer zweimal überlegt, ob ein paar Minuten Zeitersparnis ein Bußgeld von 200 Euro oder mehr wert ist. Ich freue mich sehr, dass der Bundesrat die hessische Initiative aufgegriffen und sogar noch einmal verschärft hat. Wir senden damit eine unmissverständliche Botschaft an Verkehrs-Rowdies und das bundesweit.“

Künftig sollen folgende Regelsätze für das nicht vorschriftsmäßige Bilden einer Rettungsgasse gelten:

  • 200 Euro für das Nichtbilden einer Gasse bei stockendem Verkehr auf einer Autobahn oder Außerortsstraße,
  • 240 Euro und ein Monat Fahrverbot bei Behinderung,
  • 280 Euro und ein Monat Fahrverbot bei Gefährdung,
  • 320 Euro und ein Monat Fahrverbot bei Sachbeschädigung.

Das Land Hessen hatte bereits im Juni 2017 eine deutliche Anhebung der Strafen gegenüber dem bisherigen Regelsatz von 20 Euro gefordert.

„Damit schnelle Hilfe auch ankommt, setzen wir neben Repression auch weiterhin auf Prävention. Mit unserer Rettungsgassen-Kampagne informieren wir gezielt und appellieren zugleich an die Vernunft der Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer“, sagte der Minister. Die Kampagne startete im Sommer 2015. Hierfür wurden 50 Banner (9m x 0,85m) für Brückenbauwerke entlang den hessischen Autobahnen beschafft. Zudem klärt das Land in Kooperation mit dem Landesfeuerwehrverband im Rahmen der Kampagne mit 250.000 Flyern sowie Plakaten an Autobahnrastanlagen und weiterem Infomaterial über die Notwendigkeit, im Stau eine Rettungsgasse zu bilden, auf.

Archivfund: Können Sie sich noch an das Motiv erinnern ? 1991/1992 · Bell UH-1D landet am Schloss Oranienstein

Archivfund: Können Sie sich noch an das Motiv erinnern ? 1991/1992 · Bell UH-1D landet am Schloss Oranienstein

Das Bild entstand während meiner Wehrdienstzeit, die ich anfänglich in Sontra und später im Schloss Oranienstein in der damaligen 5. Panzerdivision in der Pressestelle als Divisionspressefotograf verbringen durfte.

Es entstand anlässlich der Landung einer BELL-UHD1 auf dem Rasen vor dem Schloss Oranienstein und war das am meisten veröffentlichte Bild während meiner Dienstzeit. (z.B. am 20.03.1992 in der Lahnzeitung beim Artikel mit der Frage „Wehrbereichs-Kommando nach Diez?“

Die Geschichte zum Bild:

„General Ondarza nimmt Abschied

Abschied von der Truppe nimmt der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Henning von Ondarza (links)., während seines Besuches beim Kommandeur der 5. Panzerdivision, Generalmajor Peter Rohde. In einer Aussprache im Schloß Oranienstein mit Offizieren des Stabes der Division erläuterte von Ondarza Perspektiven zur Umgliederung des Heeres und ging darüber hinaus ausdrücklich auf die erfreuliche sicherheitspolitische Lage in Ost-Europa ein. Ende September wechselt das Kommando über das deutsche Heer von Generalleutnant von Ondarza zu Generalleutnant Jörg Schönbom.“ -erschienen in der NNP am 31.08.1991

 

 

Fünfköpfige Familie aus Leun (Lahn-Dill-Kreis) räumt ab: 50.000 Euro bei FFH-Zehnerjagd gewonnen

50.000 Euro bei HIT RADIO FFH gewonnen! Melanie Bachmann (39) aus Leun jubelt – eingerahmt von den FFH-Morningshow-Moderatoren Julia Nestle und Daniel Fischer, die direkt nach der Sendung zur Gewinner gefahren waren. © FFH.de

Fünfköpfige Familie aus Leun (Lahn-Dill-Kreis) räumt ab: 50.000 Euro bei FFH-Zehnerjagd gewonnen

„Wir können das Geld so gut gebrauchen.“ Melanie Bachmann (39) aus Leun (bei Wetzlar) freute sich mit zittriger Stimme heute um 7.08 Uhr live im Programm von HIT RADIO FFH: Sie hat mit dem richtigen Zehn-Euro-Schein bei der FFH-Zehnerjagd 50.000 Euro gewonnen.

Um Punkt 7 Uhr verraten die FFH-Morningshow-Moderatoren Daniel Fischer und Julia Nestle die neue Seriennummer: XA1445225787. Nun hat der Besitzer des 10-Euro-Scheines bei der FFH-Zehnerjagd zwei Hits lang Zeit, am FFH-Hörertelefon 069 / 19 72 5 anzurufen. Um 7.08 Uhr meldet sich Melanie Bachmann bei FFH, sagt live: „Hallo. Hier bin ich. Dankeschön! Ich bin total am Zittern. Wahnsinn! Ich kann’s nicht glauben. Der Hammer! Wir können das Geld so gut gebrauchen, haben vor neun Monaten Zwillinge bekommen, zwei Mädels.“ Heute früh macht die gelernte Pharmazeutikerin, die zurzeit in Elternzeit ist, ihren dreieinhalbjährigen Sohn für die Kita fertig, als die Seriennummer gesucht wird. Die Gewinnerin: „Ich habe die Nummer in den Zehnerchecker in der FFH-App eingegeben – und dann stand da plötzlich: FFH anrufen.“ Tut sie, gewinnt 50.000 Euro. Ein paar Minuten später telefoniert sie mit ihrem Ehemann Michael, der CNC-Fräser ist bereits auf der Arbeit – und kann es erst nicht glauben, freut sich dann weinend. Konkrete Pläne, was die Familie mit dem Geld machen will gibt es auch schon. Melanie Bachmann: „Wir brauchen ein neues, ein größeres Familienauto.“ Das ist sicher drin…

Die FFH-Zehnerjagd geht weiter. Ob an der Supermarktkasse, beim Friseur, der Tankstelle oder im Sparschwein: Auf Zehn-Euro-Scheine zu achten, könnte sich jetzt lohnen. Die HIT RADIO FFH-Morningshow-Moderatoren Daniel Fischer und Julia Nestle verschenken bei der „FFH-Zehnerjagd“ insgesamt 250.000 Euro. Vier Mal am Tag, um 7, 10, 13 und 16 Uhr, nennen die beiden Moderatoren im FFH-Programm eine zwölfstellige Seriennummer (ein oder zwei Buchstaben, zehn oder elf Zahlen) des jeweils gesuchten Zehners. Jetzt der Blick in die Geldbörse: Ist der gesuchte Schein drin? Der Besitzer des richtigen Zehners hat nun zwei Hits lang Zeit, sich am FFH-Hörertelefon (069 / 19 72 5) zu melden – und hat damit einen Betrag zwischen 500 Euro und 50.000 Euro gewonnen. Jeder kann mitmachen, ohne Anmeldung. © FFH.de

IM-MV: Innenministerium richtet Kommission ein, um „Prepper-Szene“ zu beleuchten

IM-MV: Innenministerium richtet Kommission ein, um „Prepper-Szene“ zu beleuchten

Schwerin (ots) – Im Rahmen der heutigen 17. Sitzung des Innen- und Europaausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern berichtet Innenstaatssekretär Thomas Lenz unter anderem zum Sachstand des vom GBA geführten Ermittlungsverfahrens und den Durchsuchungen am 28.08.2017.

Staatssekretär Lenz teilt in der Ausschusssitzung den Abgeordneten des Landtages mit, dass Innenminister Lorenz Caffier die Einrichtung einer Kommission zur Beleuchtung der „Prepper-Szene“ verfügt hat. Die unter Leitung des Inspekteurs der Landespolizei, Wilfried Kapischke, stehende Kommission hat zum Ziel, ein detaillierteres und auf das Land Mecklenburg-Vorpommern insgesamt bezogenes Bild zu dem ursprünglich aus den USA stammenden Phänomen zu erstellen. Es ist gegenwärtig nicht viel mehr bekannt, als dass das Spektrum der „Prepper“ von Personen reicht, die sich auf Starkregen oder Stromausfall vorbereiten und den „Ernstfall“ proben und bis zu den sogenannten Doomern geht, welche wie Verschwöhrungstheoretiker den Tag des Jüngsten Gerichts erahnen und sich dann gegebenenfalls mit Waffen vor einem vermeintlichen Gegner schützen wollen.

Um umfassende Informationen über „Prepper“ in Mecklenburg-Vorpommern zu gewinnen, wird sich die Kommission thematisch breit aufstellen und das Phänomen aus verschiedenen Perspektiven ganzheitlich betrachten. Beispielsweise untersucht die Kommission straf- und gefahrenabwehrrechtliche Inhalte oder auch waffenrechtliche Fragen. Im Ergebnis wird dann zu entscheiden sein, ob sich aus den gewonnen Erkenntnissen konkret zu treffende Maßnahmen ableiten lassen.

Ruderer der TL sind dabei: Hessische Schülerteams im Bundesfinale von Jugend trainiert für Olympia Kultusstaatssekretär Dr. Lösel unterstützt Sportlerinnen und Sportler vor Ort

Ruderer der TL sind dabei: Hessische Schülerteams im Bundesfinale von Jugend trainiert für Olympia Kultusstaatssekretär Dr. Lösel unterstützt Sportlerinnen und Sportler vor Ort

Über 300 junge Spitzensportlerinnen und –sportler aus Hessen nehmen am Bundesfinale von Jugend trainiert für Olympia und Jugend trainiert für Paralympics (JTFO / JTFP) teil. Am Sonntag trafen sich die 32 Schulteams aus 21 hessischen Schulen sowie ihre Betreuer in der Hessischen Landesvertretung in Berlin. Dort begrüßte sie Kultusstaatssekretär Dr. Manuel Lösel: „Wir sind sehr stolz darauf, dass so viele hessische Teams beim Bundesfinale dabei sind und unser Bundesland würdig und erfolgreich vertreten. Das Kultusministerium unterstützt den schulsportlichen Wettbewerb, denn besonders Fair Play ist nicht nur für den sportlichen Bereich sondern auch im Schulalltag ein wichtiger Gedanke“, sagte Lösel. Mehr von diesem Beitrag lesen

„Leben in Sambia“ Magdalena Ziegler berichtet am Sonntag, 24.09.2017 um 17h im PeeZ von ihrer Reise und den Erlebnissen

„Leben in Sambia“ Magdalena Ziegler berichtet am Sonntag, 24.09.2017 um 17h im PeeZ von ihrer Reise und den Erlebnissen

Ganz herzliche Einladung zu einem Vortrag über meinen einjährigen Freiwilligendienst in Sambia. Am Sonntag, 24.09.2017 werde ich um 17:00 Uhr im Jugendzentrum „PEEZ“ (Dietkircher Straße 17, 65611 Niederbrechen) meine Bilder und Filme zeigen und von meinen Erlebnissen erzählen.

Themen meines Vortrags:
· meine Projekte (Schule, Internat für körperlich beeinträchtigte Kinder und Nutrition-Center)
· Natur
· Familie
· Leben im Konvent
· Essen
· Transportmittel
· Kultur
· Arm und Reich
· Feste
Ich freue mich über Spenden für das Nutrition-Center in Kawama (siehe Foto). © Magdalena Ziegler

LKA-RP: Sicher ans Ziel

LKA-RP: Sicher ans Ziel

Mainz (ots) – Über 90 Prozent aller Verkehrsunfälle passieren aufgrund von Fahrfehlern der Verkehrsteilnehmer. So erinnert der schwere Busunfall mit 18 Töten Im Sommer dieses Jahres in Bayern daran, technische Möglichkeiten, die zum Beispiel Fahrerassistenzsysteme (elektronische zusätzliche Signaleinrichtungen zur Unterstützung des Fahrers in bestimmten kritischen Fahrsituationen) bieten, auch anzuschaffen und auch anzuwenden. Denn bei diesem Unfall wurden die vorgeschriebenen Fahrassistenzsysteme für solche Fahrzeuge vom Fahrer ausgeschaltet. Mehr von diesem Beitrag lesen

Außenminister Sigmar Gabriel sagte heute (15.09.) zum jüngsten Raketentest Nordkoreas:

Außenminister Sigmar Gabriel sagte heute (15.09.) zum jüngsten Raketentest Nordkoreas:

„Nordkorea hört nicht auf, durch seine rücksichtslosen Raketen- und Nukleartests die Sicherheit seiner Nachbarn und des internationalen Schiffs- und Flugverkehrs direkt zu bedrohen. Den erneuten Abschuss einer ballistischen Rakete über japanisches Territorium hinweg durch Nordkorea verurteile ich auf das Schärfste. Mehr von diesem Beitrag lesen

Bundeskartellamt / Finanzdienstleistungen · Fremdabhebegebühren bei Geldautomaten – Sachstand

Bundeskartellamt / Finanzdienstleistungen · Fremdabhebegebühren bei Geldautomaten – Sachstand

Bonn, 15. September 2017: Das Bundeskartellamt hat eine umfassende Untersuchung zu der Frage der Entgelte bei Geldabhebungen an Automaten von fremden Geldinstituten abgeschlossen.

Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes: „Für die meisten Verbraucher ist es heute möglich, hohe Gebühren beim Geldabheben zu vermeiden, indem man entweder zur eigenen Bank geht, auf die bestehenden Verbundsysteme zurückgreift, einen anderen, preisgünstigeren Automaten benutzt, sich bei Tankstellen oder im Handel mit Bargeld versorgt oder auch eine Kreditkarte zum Abheben verwendet. Grundlegend dafür ist die 2011 eingeführte Kostentransparenz, also die Tatsache, dass der Verbraucher vor der Transaktion am Automaten über die anfallenden Kosten informiert wird und sich gegebenenfalls dann noch anders entscheiden kann.“

Das Bundeskartellamt ist der Auffassung, dass eine staatliche Regulierung der Fremdabhebeentgelte derzeit nicht zielführend wäre. Zu niedrig angesetzte Höchstgrenzen für die Entgelte könnten dazu führen, dass an bestimmten Standorten gar keine Automaten mehr unterhalten würden.

Andreas Mundt: „Wir werden den Markt aber weiter beobachten. Dabei behalten wir uns vor, in Einzelfällen, bei besonders hohen Fremdabhebegebühren an Geldautomaten, für die es weit und breit keine Alternative gibt, Preismissbrauchsverfahren einzuleiten. Außerdem spielen die bestehenden Geldautomatenverbünde eine wichtige Rolle. Aufgrund ihrer bedeutenden Marktposition sind diese verpflichtet, über die Aufnahme bzw. die Ablehnung neuer Mitglieder nach fairen, diskriminierungsfreien Kriterien zu entscheiden.“

Zur Zeit existieren in Deutschland vier verschiedene Geldautomatenverbünde: der Genossenschaftsbanken, der Sparkassenorganisation, einen Verbund mehrerer größerer Privatbanken (Cash-Group) sowie den kleinsten Verbund, dem Privatbanken und einige Banken, die dem Genossenschaftssektor zuzurechnen sind, angehören (Cash-Pool). Innerhalb der Geldautomatenverbünde fallen für die Kunden der Mitgliedsbanken keine oder nur sehr geringe Kosten für die Nutzung eines fremden Geldautomaten an.

Weitere Einzelheiten finden Sie in dem Fallbericht „Entgelte bei Geldautomatenabhebungen“ zum Download auf unserer Internetseite. © Bundeskartellamt