Zur Lage in Äthiopien erklärte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts heute (20.02.):

Zur Lage in Äthiopien erklärte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts heute (20.02.):

„Wir sind besorgt über die jüngsten innenpolitischen Entwicklungen in Äthiopien. Die Ausrufung des Ausnahmezustands erlaubt massive Einschränkungen der Bürgerrechte. Wir hoffen, dass die Regierung bei der Ausübung ihrer Vollmachten äußerst zurückhaltend vorgeht. Das Auswärtige Amt ruft die Regierung der mit Deutschland freundschaftlich verbundenen Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien auf, ihre kürzlich unternommenen Anstrengungen fortzuführen, mehr Raum für den politischen Dialog zu schaffen. Äthiopien hat seit Jahresanfang zahlreiche Oppositionelle aus der Haft entlassen, was wir sehr begrüßt haben. Nach unserer Auffassung kann nur ein inklusiver und umfassender Dialog mit allen relevanten politischen Akteuren zu einem friedlichen Wandel und zu den notwendigen Reformen führen, die Äthiopien dauerhaften inneren Frieden und Stabilität bringen können.“

Hintergrund: Die äthiopische Regierung hat am Abend des 16. Februar den Ausnahmezustand ausgerufen. Die Begründung dafür waren Massenproteste vor allem in der bevölkerungsreichsten Region Äthiopiens, Oromia, die am 15. Februar zum Rücktritt des äthiopischen Premierministers Hailemariam geführt hatten. Die äthiopische Regierung hatte zu Jahresbeginn eine Amnestie für zahlreiche inhaftierte bzw. angeklagte Oppositionelle angekündigt. Inzwischen wurden bereits mehrere Tausend Oppositionelle freigelassen, darunter auch der bekannte Oppositionelle Dr. Merera Gudina, die Proteste gingen aber dennoch weiter. © Auswärtiges Amt

Das Auswärtige Amt startet mit zwölf neuen Twitterkanälen ins Jahr 2018

Das Auswärtige Amt startet mit zwölf neuen Twitterkanälen ins Jahr 2018

Vom Brexit über die Osteuropa-Politik bis zur Reaktion auf akute Krisenlagen: Außenpolitik bewegt zunehmend die Gemüter. Das beweisen über eine Million Follower der Kanäle des Auswärtigen Amts auf Twitter, über 300.000 auf Facebook und über 35.000 auf Instagram, dem jüngsten dieser Kanäle. Kontroverse Themen laden dabei zu hunderten, manchmal über 1.000 Nutzerkommentaren täglich ein. Mehr von diesem Beitrag lesen

BMVI verlängert Modellprojekt für zwei Jahre · Schmidt: Moped mit 15 macht ländlichen Raum für Jugendliche attraktiver

BMVI verlängert Modellprojekt für zwei Jahre · Schmidt: Moped mit 15 macht ländlichen Raum für Jugendliche attraktiver
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) verlängert das Modellprojekt „Moped mit 15“ um zwei Jahre. Die Fahrerlaubnisverordnung (FeV) wird entsprechend geändert. Die Ressortanhörung beginnt umgehend. Mehr von diesem Beitrag lesen

BPOL-F: Unbekannte zwingt ICE zum Nothalt in Kirch-Göns: 37 Züge Verspätung und 8 Züge mussten umgeleitet werden

BPOL-F: Unbekannte zwingt ICE zum Nothalt in Kirch-Göns: 37 Züge Verspätung und 8 Züge mussten umgeleitet werden

Butzbach/Kirch-Göns (ots) – Eine unbekannte Frau legte am Samstagnachmittag den Zugverkehr zwischen Kassel und Frankfurt am Main lahm, als Sie um 14.15 Uhr im Bahnhof Kirch-Göns leichtsinnig die Gleise überquerte. Der Lokführer des durchfahrenden ICE erkannte die Frau in Gleisen und leitete sofort eine Notbremsung ein. Als der ICE nach ca. einem Kilometer zum Stehen kam, verständigte der Lokführer die Bundespolizeiinspektion Frankfurt am Main. Beamte der Bundespolizei suchten die Strecke und den Nahbereich, auch unter Einbindung eines Hubschraubers der Bundespolizei ab. Hierbei konnte die Frau nicht mehr festgestellt werden.

Für die notwendige Absuche musste die Strecke über eine Stunde für den Zugverkehr gesperrt werden. Durch den Vorfall erhielten 37 Züge Verspätung und 8 Züge mussten umgeleitet werden. Gegen die noch unbekannte Frau hat die Bundespolizei ein Ermittlungsverfahren wegen gefährlichen Eingriffs in den Bahnverkehr eingeleitet. Zu den laufenden Ermittlungen werden Zeugen gesucht, die Hinweise zu der unbekannten Person geben können. Unter der Telefonnummer 069 130145 1103 können Hinweise der Bundespolizeiinspektion Frankfurt am Main gemeldet werden.

BPOL-F: Ladendiebstahl endet in der Zelle der Bundespolizei

BPOL-F: Ladendiebstahl endet in der Zelle der Bundespolizei

Wiesbaden (ots) – Ein 23-jähriger irakischer Staatsangehöriger wurde durch Beamte der Bundespolizei am Samstag gegen 14 Uhr im Hauptbahnhof Wiesbaden festgenommen, nachdem er bei einem Ladendiebstahl in einem Drogeriemarkt gestellt wurde. Nach Überprüfung der Personalien wurde festgestellt, dass gegen den Iraker ein Abschiebungsbescheid der Ausländerbehörde Kusel/Rheinland Pfalz vorliegt. Die Person wurde in Gewahrsam genommen und ein Ermittlungsverfahren wegen Diebstahls eingeleitet.

Staatssekretär Werner Koch: „Werden das Land noch sicherer machen“  404 Kommissaranwärter haben ihr Polizeistudium in Hessen begonnen

Staatssekretär Werner Koch: „Werden das Land noch sicherer machen“  404 Kommissaranwärter haben ihr Polizeistudium in Hessen begonnen

Wiesbaden./ Mühlheim am Main. Werner Koch, Staatssekretär im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport, hat heute 167 angehende Polizeikommissare zu Beginn ihres Studiums am Standort in Mühlheim begrüßt. Hessenweit beginnen heute 404 Studierende junge Anwärterinnen und Anwärter ihre Ausbildung zu Polizeikommissarinnen und -kommissaren sowie Kriminalkommissarinnen und -kommissaren im gehobenen Polizeidienst an den Studienorten Wiesbaden, Mühlheim am Main, Gießen und Kassel. Knapp 25 Prozent der heute eingestellten Bewerber stammen dabei aus anderen Bundesländern, sieben Prozent besitzen eine ausländische Staatsangehörigkeit. Mehr von diesem Beitrag lesen

GBA: Haftbefehl gegen ein mutmaßliches Mitglied der ausländischen terroristischen Vereinigung „Al-Shabab“

GBA: Haftbefehl gegen ein mutmaßliches Mitglied der ausländischen terroristischen Vereinigung „Al-Shabab“

Karlsruhe (ots) – Die Bundesanwaltschaft hat gestern (15. Februar 2018) aufgrund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters beim Bundesgerichtshofs den 20-jährigen somalischen Staatsangehörigen Abduqaadir A. durch Beamte der hessischen Polizei festnehmen lassen. Der Beschuldigte ist dringend verdächtig, sich als Mitglied an der ausländischen terroristischen Vereinigung „Al-Shabab“ beteiligt zu haben. Zudem werden ihm in dem Haftbefehl versuchter Mord und Beihilfe zum Mord vorgeworfen, (§ 129b Abs. 1 i.V.m. § 129a Abs. 1, § 211, § 27, § 23 StGB). In dem Haftbefehl ist im Wesentlichen folgender Sachverhalt dargelegt: Abduqaadir A. wurde seinen Angaben zufolge im Frühjahr 2012 in Mogadischu gemeinsam mit weiteren Jugendlichen von der ausländischen terroristischen Vereinigung „Al-Shabab“ als Mitglied rekrutiert. Sie wurden in ein Lager der Terrororganisation gebracht und dort in kleine Gruppen aufgeteilt. Mehr von diesem Beitrag lesen

Freies WLAN auf unbewirtschafteten Autobahnparkplätzen ·  Schmidt: „Modernster Service an Autobahnen“

Freies WLAN auf unbewirtschafteten Autobahnparkplätzen ·  Schmidt: „Modernster Service an Autobahnen“
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat erstmals freies WLAN auf unbewirtschafteten Autobahnparkplätzen freigeschaltet. Die schnellen Internetverbindungen stehen ab sofort entlang des „Digitalen Testfelds Autobahn“ auf der A 9 in Bayern zwischen Greding und München zur Verfügung.

Christian Schmidt, geschäftsführender Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur: Mehr von diesem Beitrag lesen

Fußball-WM 2018 in Russland · Vorverkauf startet: FFH-Public Viewing in der Commerzbank-Arena in Frankfurt

Fußball-WM 2018 in Russland · Vorverkauf startet: FFH-Public Viewing in der Commerzbank-Arena in Frankfurt

Um in Stadion-Atmosphäre die Fußball-Weltmeisterschaft zu erleben, muss man nicht nach Russland reisen: Am morgigen Samstag (17. Februar) startet der Vorverkauf für Hessens größtes Public Viewing. Die Fans der deutschen Nationalmannschaft können die Spiele von Jogis Jungs bei der FIFA WM 2018™ live beim FFH-Public Viewing in der Commerzbank-Arena Frankfurt auf einer über 400 Quadratmeter großen LED-Leinwand erleben. Möglich machen das der hessische Privatsender HIT RADIO FFH und die Stadion Frankfurt Management GmbH, Betreiber der Commerzbank-Arena. Mehr von diesem Beitrag lesen

Zecken im Winter · BARMER empfiehlt Vorsichtsmaßnahmen

Zecken im Winter · BARMER empfiehlt Vorsichtsmaßnahmen 

Berlin, 16. Februar 2018 – Der relativ milde Winter schränkt Zecken kaum in ihrer Aktivität ein. Schutzmaßnahmen sind deshalb auch jetzt empfehlenswert, so Dr. Utta Petzold, Allergologin bei der BARMER. „Viele Menschen denken, dass Zecken im Winter generell inaktiv sind. Das ist aber ein Trugschluss. Denn sie können nicht nur Frost recht gut überstehen, sondern machen sich schon nach ein paar milden Tagen auf die Suche nach einem Wirt. Dagegen sollte man sich schützen“, sagt Petzold. Die Insekten suchen im Winter vor allem unter dicken Schichten am Boden liegender Blätter und im Unterholz Schutz. Aber auch Katzen und Hunde könnten von draußen bereits im Januar und Februar ungewünschte Blutsauger mitbringen. Mehr von diesem Beitrag lesen

LKA-RP: Polizei: Über Grenzen hinweg gemeinsam aktiv gegen Wohnungseinbrüche

LKA-RP: Polizei: Über Grenzen hinweg gemeinsam aktiv gegen Wohnungseinbrüche

Opfer eines Wohnungseinbruches geworden zu sein, ist eine Erfahrung, die Betroffene in ihrem Sicherheitsgefühl zutiefst erschüttert. Die Bekämpfung der Wohnungseinbruchskriminalität bleibt daher auch 2018 ein Schwerpunkt der polizeilichen Arbeit. Die Polizei Rheinland-Pfalz setzt hierbei auf intensive repressive Maßnahmen, um dieses Delikt zu bekämpfen. Mehr von diesem Beitrag lesen

BUND-Aktion Plastikfasten: Sieben Wochen ohne Plastik – Umweltschäden und Ressourcenverschwendung verringern

BUND-Aktion Plastikfasten: Sieben Wochen ohne Plastik – Umweltschäden und Ressourcenverschwendung verringern

Berlin: In Deutschland werden jährlich rund zwölf Millionen Tonnen Plastik verbraucht. Damit liegt unser Land europaweit an der Spitze derjenigen, die am meisten Plastikmüll produzieren. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) ruft die Verbraucherinnen und Verbraucher auf – in der bis Ostersonntag dauernden Fastenzeit – so weit wie möglich auf Plastik zu verzichten. „Der viel zu hohe Verbrauch an Plastiktüten, Plastikverpackungen oder Plastikspielzeug ist leider alltäglich geworden“, sagt der BUND-Abfallexperte Rolf Buschmann. „Von rund zwölf Millionen Tonnen Plastik landen sechs Millionen Tonnen pro Jahr im Müll. Dies stellt eine enorme Verschwendung von Ressourcen und eine schwere Umweltbelastung dar. Seit den neunziger Jahren hat sich die Menge an Plastikmüll hierzulande verdoppelt. Nicht einmal die Hälfte des anfallenden Plastikmülls wird recycelt, das meiste wird mit dem Restmüll verbrannt“, kritisiert Buschmann. Mehr von diesem Beitrag lesen

Psychologie studieren – und was man damit machen kann · Experten-Chat am 21. Februar auf abi.de

Psychologie studieren – und was man damit machen kann · Experten-Chat am 21. Februar auf abi.de

Nach Angaben der Arbeitsagentur Limburg-Wetzlar erfreut sich die Psychologie bei Abiturienten großer Beliebtheit: Mehr als 75.000 Menschen waren laut Statistischem Bundesamt im Wintersemester 2016/17 in das Studienfach eingeschrieben. Doch welche Inhalte stehen dabei im Fokus? Und was lässt sich mit einem Studienabschluss in Psychologie anfangen? Antworten darauf gibt der nächste abi>> Chat am Mittwoch, 21. Februar, 16 bis 17.30 Uhr. Mehr von diesem Beitrag lesen

Nachtrag zum tödlichen Verkehrsunfall auf der A3, Bundesautobahn 3, zwischen Bad Camberg und Limburg Süd, 13.02.2018, 09.20 Uhr,

Nachtrag zum tödlichen Verkehrsunfall auf der A3, Bundesautobahn 3, zwischen Bad Camberg und Limburg Süd, 13.02.2018, 09.20 Uhr,

(pl)Nach dem schweren Auffahrunfall auf der A 3 zwischen Bad Camberg und Limburg Süd, bei dem heute Morgen zwei Personen getötet worden sind, dauern die Bergungsarbeiten noch immer an. Mittlerweile wurde die linke Fahrspur für den Verkehr freigegeben. Der verstorbene Busfahrer war 47 und der verstorbene Kleinlasterfahrer 53 Jahre alt. Bei dem schwerverletzten Unfallverursacher handelt es sich um einen 32 Jahre alten Mann. In dem Bus befanden sich 14 Fahrgäste, welche allesamt zur Untersuchung in umliegende Krankenhäuser gebracht wurden.

Deutsch-französische Erfolgsgeschichte auf der Schiene · Rekordjahr 2017: Über 2 Millionen Reisende im deutsch-französischen Hochgeschwindigkeitsverkehr • Besonderes Angebot: 10.000 Tickets für 39 Euro in der 2. Klasse

Deutsch-französische Erfolgsgeschichte auf der Schiene · Rekordjahr 2017: Über 2 Millionen Reisende im deutsch-französischen Hochgeschwindigkeitsverkehr • Besonderes Angebot: 10.000 Tickets für 39 Euro in der 2. Klasse

(Frankfurt am Main, 13. Februar 2018) Der deutsch-französische Hochgeschwindigkeitsverkehr verzeichnet weiterhin überdurchschnittliche Wachstumsraten. „Seit Betriebsaufnahme im Jahr 2007 nehmen unsere Fahrgastzahlen rasant zu mit einer Steigerung von mehr als 50 Prozent gegenüber dem ersten Betriebsjahr“, sagt Frank Hoffmann, Geschäftsführer von alleo, der gemeinsamen Tochter der Deutschen Bahn (DB) und der französischen Bahn SNCF. „Bis zum heutigen Tag haben mehr als 17 Millionen Fahrgäste unsere grenzüberschreitenden Verbindungen genutzt. Im Rekordjahr 2017 waren es erstmals über 2 Millionen Reisende und damit 22 Prozent mehr als im Vorjahr. Diese deutsch-französische Erfolgsgeschichte zeigt, dass die Bahn mit attraktiven Angeboten auch international neue Kunden für die Schiene gewinnen kann.“ Mehr von diesem Beitrag lesen