BPOLD FRA: Bundespolizei deckt Identitätsbetrug auf – fünf Moldauer müssen zurück nach Chisinau

BPOLD FRA: Bundespolizei deckt Identitätsbetrug auf – fünf Moldauer müssen zurück nach Chisinau

Die Bundespolizei am Flughafen Frankfurt/Main verweigerte am 25. Mai fünf moldauischen Staatsangehörigen die Einreise. Die Männer im Alter von 25 bis 34 Jahren kamen mit einem Flug aus Chisinau nach Frankfurt. Bei der grenzpolizeilichen Einreisekontrolle gaben sie an, für zwei Monate einen Verwandten besuchen zu wollen, verstrickten sich allerdings schnell in Widersprüche. Eine eingehende Überprüfung der vermeintlichen Besuchsgruppe ergab, dass sie durch eine nordrhein-westfälische Ausländerbehörde als rumänische Staatsangehörige geführt werden. Im vergangenen Jahr hatten sie sich demnach mit falschen rumänischen Dokumenten dort angemeldet und auch Erwerbstätigkeiten aufgenommen. Die Bundespolizei verweigerte den Personen daraufhin die Einreise und leitete Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Urkundenfälschung, des Verschaffens falscher amtlicher Ausweise, der unerlaubten Einreise, des unerlaubten Aufenthaltes sowie der unerlaubten Arbeitsaufnahme ein. Die Moldauer werden voraussichtlich am 27. Mai nach Chisinau zurückgewiesen.

Dobrindt: Schneller planen, zügiger bauen

Dobrindt: Schneller planen, zügiger bauen
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat heute in Berlin die „Strategie Planungsbeschleunigung“ des BMVI vorgestellt. Sie ist die Grundlage, um Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastrukturprojekte zu verkürzen. Nächster Schritt ist ein Planungsbeschleunigungsgesetz, das in der kommenden Legislaturperiode vorgelegt wird.

Dobrindt: Seit dieser Legislaturperiode stehen mehr Mittel für die Infrastruktur bereit als jemals zuvor. Mit unseren Rekordmitteln können wir alle vordringlichen Projekte des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 umsetzen bzw. beginnen. Das Nadelöhr sind nicht mehr die Finanzen, sondern die Planungen. Die Prozesse sind oftmals langwierig und kompliziert. Der BVWP darf aber nicht daran scheitern, dass Planfeststellungsverfahren scheitern. Das Ziel lautet: Schneller planen, um zügiger zu bauen – mit einem modernen und bürgerfreundlichen Planungsrecht. Wir werden die Digitalisierung vorantreiben, die Verfahren vereinfachen und den Umweltschutz praktikabel gestalten. So können wir die Rekordmittel aus dem Investitionshochlauf noch effizienter einsetzen. Die „Strategie Planungsbeschleunigung“ basiert auf der Arbeit einer von Minister Dobrindt eingesetzten Experten-Runde mit Vertretern aus Politik, Verbänden, Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung. Für den Verkehrsträger Schiene nahm die DB AG teil. Mehr von diesem Beitrag lesen

Feuerwehr und Kommunen: Gemeinsam für Sicherheit · Dienst in Feuerwehr sichert berufliche Qualifikation und Sozialkompetenz

Feuerwehr und Kommunen: Gemeinsam für Sicherheit · Dienst in Feuerwehr sichert berufliche Qualifikation und Sozialkompetenz

Berlin – Feuerwehren und Kommunen sind starke Partner, wenn es um den Schutz der Bevölkerung, soziales Engagement und gesellschaftlichen Zusammenhalt geht. Dies betonten der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV), Hartmut Ziebs, und der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), Dr. Gerd Landsberg, bei einem Meinungsaustausch in Berlin. Bei diesem Spitzentreffen der Verbände standen auch die Themen Integration und Nachwuchsgewinnung der Feuerwehren auf der Tagesordnung.

Die freiwilligen Feuerwehren und die Berufsfeuerwehren sind ein unverzichtbarer Bestandteil des Brand-, aber auch des Katastrophenschutzes in Deutschland. „Ohne unsere Feuerwehren vor Ort können wir weder den Brandschutz noch die notwendigen Unterstützungen bei Natur- oder sonstigen Katastrophen sicherstellen“, erklärten Ziebs und Landsberg heute in Berlin. „Kommunen und Feuerwehren sind starke Partner, wenn es um die Sicherheit der Menschen vor Ort geht. Damit leisten sie einen wichtigen Beitrag zur Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger“.

Deutschland hat ein international hoch angesehenes System des Brand- und Katastrophenschutzes. Die 23.000 Freiwilligen Feuerwehren mit einer Million Mitgliedern und die rund 100 Berufsfeuerwehren mit ihren 30.000 Feuerwehrleuten sind ein unverzichtbarer Bestandteil in der Sicherheitsstruktur Deutschlands. Die Freiwilligen Feuerwehren in den Städten und Gemeinden spielen dabei eine herausragende Rolle, da die Berufsfeuerwehren den Brandschutz allein nicht sicherstellen können. Gerade diese Freiwilligen Feuerwehren stehen vor enormen Herausforderungen.

In einzelnen Landesteilen finden sich nicht zuletzt aufgrund des demografischen Wandels zunehmend weniger Menschen, die sich in den Freiwilligen Feuerwehren engagieren wollen. Auch die Berufsfeuerwehren finden in einzelnen Regionen nicht ausreichend Nachwuchskräfte. DFV und DStGB fordern eine bundesweite Imagekampagne. „Es muss uns allen bewusst sein, dass ohne Freiwillige Feuerwehren der Brandschutz nicht sichergestellt werden kann“, betonten Ziebs und Landsberg. Darüber hinaus sind gerade die Freiwilligen Feuerwehren wichtiger Partner der Kinder- und Jugendarbeit in den Städten und Gemeinden.

Konkret schlagen die Verbände vor, das Tätigkeitsprofil der Feuerwehren vor Ort noch bekannter zu machen. Es müssen in der Zusammenarbeit mit Kitas und Schulen Kinder und Jugendliche für ein Engagement gewonnen werden. „Kinder in der Feuerwehr“ sind ein erster Schritt für die Nachwuchsgewinnung. Über eine verstärkte Jugendarbeit können Kinder und Jugendliche für eine Arbeit bei den Feuerwehren gewonnen werden. Es sollten auch weiterhin gezielt Frauen für eine Tätigkeit bei den Feuerwehren geworben werden.

Im Rahmen des Dienstes in der Feuerwehr können junge Menschen auch wertvolle Qualifikationen für ihre berufliche Zukunft erwerben. Dazu gehören neben sozialen Kompetenzen vor allem auch spezifische Qualifikationen, etwa in den Bereichen Sicherheit, Umwelt oder im mechanischen Bereich.

Ein wichtiges Thema bei beiden Verbänden ist zudem die Gewalt gegen Feuerwehrleute und Rettungskräfte. Diese zu verhindern sei eine entscheidende Voraussetzung dafür, Menschen für ein Engagement zu gewinnen. Gegen Übergriffe auf Feuerwehrleute, die ihr Leben und ihre Gesundheit für das Allgemeinwohl einsetzen, dürfe es keine Toleranz geben. „Dies verbieten allein der Respekt und die Wertschätzung gegenüber den Einsatzkräften“, so Ziebs und Landsberg.

Zudem können Kommunen und Feuerwehren gemeinsam einen wichtigen Beitrag zur Integration von Migranten und Geflüchteten leisten. Zahlreiche Landesfeuerwehrverbände engagieren sich vor Ort im Projekt „Zusammenhalt durch Teilhabe“. „Integration funktioniert dann besonders gut, wenn die zu uns gekommenen Menschen durch ihr Engagement zum Zusammenhalt der Gesellschaft beitragen können. Die Mitarbeit in den Feuerwehren kann Sinn stiften und den Anschluss an die Gemeinschaft vor Ort erleichtern“, so Ziebs und Landsberg abschließend. © DFV

 

Limburg: Der Weg nach Ste.-Foy-lès-Lyon · Von Stadtarchivar Dr. Christoph Waldecker

Limburg: Der Weg nach Ste.-Foy-lès-Lyon · Von Stadtarchivar Dr. Christoph Waldecker

Die Partnerschaftsurkunde der zweiten Verschwisterungsfeier 1968.

Die älteste mitteleuropäische Städtepartnerschaft datiert auf das Jahr 836 und war zunächst rein geistlicher Natur. Die Gebeine des heiligen Bischofs Liborius (4./5. Jahrhundert) wurden von Le Mans nach Paderborn übertragen. Daraus entwickelte sich eine Gebetsverbrüderung beider Bischofskirchen, die die Jahrhunderte überdauerte und 1967 auch zu einer weltlichen Städtepartnerschaft führte.

Im Mittelalter verbanden sich Städte meist aus militärischen oder wirtschaftlichen Gründen, wie dies etwa bei der Hanse oder dem Lombardischen Städtebund der Fall war.

Die Erfahrungen bei beiden Weltkriege verdeutlichten, dass Friedenspolitik und Völkerverständigung an der Basis, in den Kommunen, anfangen mussten. 1947 gab es die ersten Partnerschaften zwischen deutschen und britischen Großstädten, z.B. Bonn und Oxford. 1950 schlossen Ludwigsburg und Montbéliard die erste deutsch-französische Partnerschaft.

Der Limburger Magistrat diskutierte 1954 darüber, ob eine Verbindung mit einer englischen Stadt eingegangen werden solle. Über den Hockey-Club gab es diverse Verbindungen. Von der Größe hätte Ramsgate an der südöstlichen Spitze Englands gut zu Limburg gepasst. Zu einer Verschwisterung kam es nicht, doch schon 1957 gab es Gespräche mit Lichfield. Mehr von diesem Beitrag lesen

Technisches Hilfswerk – neue Heimat für Flüchtlinge

Technisches Hilfswerk – neue Heimat für Flüchtlinge

Für rund 300 Flüchtlinge ist das Technische Hilfswerk (THW) inzwischen zu einer zweiten Heimat geworden. Sie engagieren sich im THW ehrenamtlich für den Bevölkerungsschutz und lernen, Menschen in Not zu helfen. Am vergangenen Freitag und Samstag trafen sich rund 30 ehren- und hauptamtliche THW-Kräfte aus ganz Deutschland in der THW-Bundesschule Neuhausen bei Stuttgart zum Erfahrungsaustausch rund um das Thema Integration.Ob beim Sandsäcke verbauen oder am Trennschleifer: Flüchtlinge packen im THW bereits kräftig mit an. „Beim THW hier in Deutschland mitzuarbeiten und somit im Team Verantwortung für Mitmenschen zu übernehmen – das ist gelebte Integrationsarbeit“, lobte Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Mehr von diesem Beitrag lesen

Mehrere Verkehrsunfälle im Bereich der Bundesautobahn (BAB) 48

Mehrere Verkehrsunfälle im Bereich der Bundesautobahn (BAB) 48

Am heutigen Freitag, den 19.05.2017, kam es zwischen 11 und 14:30 Uhr zu insgesamt fünf Verkehrsunfällen entlang der BAB48, in beiden Fahrtrichtungen zwischen der Anschlussstelle Höhr-Grenzhausen und dem Autobahnkreuz Koblenz. Bei allen Unfällen spielten neben der Witterung auch die Geschwindigkeit sowie der Sicherheitsabstand entscheidende Rollen. Mehr von diesem Beitrag lesen

LKA-RP: Ablenkung und Handy-Nutzung im Straßenverkehr ist sehr gefährlich

LKA-RP: Ablenkung und Handy-Nutzung im Straßenverkehr ist sehr gefährlich

Mainz (ots) – Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert die volle Aufmerksamkeit. Wer abgelenkt ist, erhöht die Unfallgefahr um ein Vielfaches. Anders als beispielsweise die überhöhte Geschwindigkeit, hinterlässt die Ablenkung kein typisches Unfallbild. Ganz im Gegenteil, Ablenkung kann ein Verstärker für andere Unfallursachen sein. Mehr von diesem Beitrag lesen

GBA: Erklärung zur Abgabe der Ermittlungen wegen des Anschlags vom 11. April 2017 auf den Mannschaftsbus des Fußballvereins Borussia Dortmund

GBA: Erklärung zur Abgabe der Ermittlungen wegen des Anschlags vom 11. April 2017 auf den Mannschaftsbus des Fußballvereins Borussia Dortmund

Karlsruhe (ots) – Die Bundesanwaltschaft hat heute (16. Mai 2017) die Ermittlungen wegen des Anschlages auf den Mannschaftsbus des Fußballvereins Borussia Dortmund an die Staatsanwaltschaft Dortmund abgegeben.  Die bisherigen Ermittlungen haben keine Anhaltspunkte für einen terroristischen Hintergrund des Anschlags ergeben. Die Ermittlungen waren ursprünglich von der Bundesanwaltschaft übernommen worden, weil am Tatort drei Bekennerschreiben aufgefunden worden waren. Darin wird ein radikal-islamistisches Tatmotiv behauptet. Die weiteren Ermittlungen haben hierfür jedoch keinerlei Belege geliefert.Vielmehr ist davon auszugehen, dass der Anschlag von dem dringend Tatverdächtigen Sergej W. allein aus monetären Interessen verübt worden ist (vgl. Pressemitteilung Nummer 37 vom 21. April 2017).   Vor diesem Hintergrund fehlt es an einem Staatsschutzdelikt von besonderer Bedeutung. Das Ermittlungsverfahren war daher von Gesetzes wegen an die Staatsanwaltschaft Dortmund abzugeben.

Aktion „Hund im Backofen“ von TASSO e.V. – Autos werden wieder zur tödlichen Falle für Hunde

Aktion „Hund im Backofen“ von TASSO e.V. – Autos werden wieder zur tödlichen Falle für Hunde

Sulzbach/Ts., 16. Mai 2017 – Der Sommer naht mit großen Schritten und mit den steigenden Temperaturen ist auch wieder die Zeit gekommen, Hundehalter vor einer großen Gefahr für ihre tierischen Lieblinge zu warnen: Dem Auto. Nach wie vor sterben in Deutschland jedes Jahr Hunde, weil ihre Halter sie im Fahrzeug zurücklassen. Dabei gilt: Ein Hund gehört nicht ins abgestellte Auto, wenn es warm ist.

Noch immer wissen viele Hundehalter nicht darüber Bescheid, wie gefährlich das im Autozurücklassen ihres Tieres wirklich ist. Bereits im März hat es in diesem Jahr die ersten Fälle gegeben, bei denen Hunde nur knapp gerettet worden sind. „Schon ab 20 Grad darf der Hund nicht im Auto zurückgelassen werden“, erklärt Philip McCreight, Leiter der Tierschutzorganisation TASSO e.V. Bereits ab dieser Temperatur heizt sich das Innere des Fahrzeuges binnen kürzester Zeit auf extreme Temperaturen auf. Eine große Gefahr für die Tiere, die in diesem „Backofen“ auf die Rückkehr ihrer Halter warten müssen. Mehr von diesem Beitrag lesen

BKA: Betrugsmasche „CEO-Fraud“ auf dem Vormarsch BKA startet Informationskampagne im Social Web – Hashtag #CEOFraud #BKA

BKA: Betrugsmasche „CEO-Fraud“ auf dem Vormarsch BKA startet Informationskampagne im Social Web – Hashtag #CEOFraud #BKA

Wiesbaden (ots) – Immer häufiger werden Unternehmen Opfer des so genannten „CEO-Fraud“. Dabei handelt es sich um eine Betrugsmasche. Die Täter sammeln zunächst jegliche Art von Informationen über ein Unternehmen. Dafür nutzen sie dessen Wirtschaftsberichte und Handelsregisterinformationen aber auch Webseiten und Werbebroschüren. Dadurch eignen sie sich Fachwissen an. Dieses nutzen die Täter anschließend, um sich als Geschäftsführer (CEO) des Unternehmens telefonisch bei einem Mitarbeiter zu melden. Unter Vorspiegelung falscher Tatsachen gelingt es ihnen immer wieder, Geldtransfers zu veranlassen. Daher startet das BKA ab heute eine Informationskampagne im Social Web unter dem Hashtag #CEOFraud #BKA, auf Facebook unter www.facebook.com/bundeskriminalamt.bka sowie ab Donnerstag auf Twitter unter www.twitter.com/bka. Weitere Einzelheiten finden Sie außerdem auf der Webseite des BKA  unter www.bka.de.

Transporte bestrahlter Brennelemente nach Neckarwestheim genehmigt

Transporte bestrahlter Brennelemente nach Neckarwestheim genehmigt

Das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) hat am 16.05.2017 die Beförderung von 15 Behältern mit insgesamt 342 bestrahlten Brennelementen vom stillgelegten Kernkraftwerk Obrigheim in das Standort-Zwischenlager Neckarwestheim genehmigt. Den Antrag auf Beförderung hatte die Firma DAHER im Auftrag der EnBW Kernkraft GmbH am 27.03.2014 gestellt. Gestattet wurden maximal acht Transporte mit einem Binnenschiff über den Neckar. Mehr von diesem Beitrag lesen

LKA-RP: 70 Jahre Polizei Rheinland-Pfalz Am Sonntag, 21. Mai 2017, feiert die Polizei Rheinland-Pfalz ihr 70-jähriges Bestehen auf der Festung Ehrenbreitstein.

LKA-RP: 70 Jahre Polizei Rheinland-Pfalz Am Sonntag, 21. Mai 2017, feiert die Polizei Rheinland-Pfalz ihr 70-jähriges Bestehen auf der Festung Ehrenbreitstein

Mainz (ots) – Mit einer Verordnung, datiert auf den 14. Mai 1947, erhielt die Polizei in Rheinland-Pfalz erste Strukturen und Aufgaben. Dazu gehörte die Sicherung von Geldtransporten im Rahmen der Währungsreform im Sommer 1948. Die Polizei musste sich Waffen von der damaligen Militärregierung leihen, da nur für jeden dritten Polizeibeamten eine eigene Dienstwaffe zur Verfügung stand. Der verheiratete Gendarmerie Wachtmeister mit einem Kind verdiente damals 213,41 DM. Schwarzmarkt, Räuberbanden und die Sicherung der Ernährung der Bevölkerung standen  auf dem täglichen Dienstplan. Fahrräder dienten damals als Dienstfahrzeuge. Im Sommer 1947 standen der Polizei  78 Pkw, 5 Lkw und 87 Motorräder zur Verfügung. Im Polizeidienst waren zu diesem Zeitpunkt knapp 3.800 Personen beschäftigt.

1950 dann ein weiterer Schritt zur Stabilisierung der inneren Sicherheit der noch jungen Demokratie: Durch ein Verwaltungsabkommen wird auf Bundesebene die Einrichtung von kasernierten Bereitschaftspolizeieinheiten in den Ländern beschlossen. 1951 war diese bereits auf 681 Beamte angewachsen. Zu ihren Aufgaben gehörte die Unterstützung der örtlichen Vollzugspolizei, aber auch die Ausbildung des Polizeinachwuchses. Die Landespolizeischule wird zunächst in Bad Ems untergebracht. Aufgrund der beengten und ungeeigneten Räumlichkeiten erfolgte 1959 der Umzug in eigens zu diesem Zweck errichtete Gebäude in Koblenz-Asterstein. Diesen Standort behielt die Landespolizeischule über fast vier Jahrzehnte bis 1996. Das Landeskriminalamt  (LKA) wird bereits 1947 mit Standort Koblenz eingerichtet. Bis 1951 noch unter der Bezeichnung Landespolizeikriminalamt. Zu den zentralen Dienstleistungen zählen seitdem  aufwändige Laboruntersuchungen, die Führung der Kriminalitätsstatistik, die Entwicklung von Richtlinien für die Kriminalitätsbekämpfung sowie die Vernetzung mit den Landeskriminalämtern der anderen Bundesländer und dem Bundeskriminalamt. 1982 zog das Landeskriminalamt von Koblenz in die Landeshauptstadt Mainz um. Mehr von diesem Beitrag lesen

Update: Weltweite Cyber-Sicherheitsvorfälle durch Ransomware Gefährdungslage unverändert / Deutschland bei Betroffenheit im Mittelfeld

Update: Weltweite Cyber-Sicherheitsvorfälle durch Ransomware Gefährdungslage unverändert / Deutschland bei Betroffenheit im Mittelfeld

Bonn, 15. Mai 2017. Die Gefährdungslage durch die aktuellen Cyber-Angriffe mit der Ransomware „WannaCry“ ist unverändert. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik

(BSI) beobachtet die Lage weiterhin intensiv und unterstützt Betroffene in Deutschland bei der Bewältigung der Vorfälle. Über die bereits öffentlich bekannten Vorfälle in Deutschland hinaus liegen dem BSI Erkenntnisse zu anderen betroffenen Institutionen vor. Einen Anstieg der Infektionen aufgrund der heute begonnen Arbeitswoche kann das BSI derzeit nicht bestätigen. Die Regierungsnetze sind von dem Angriff weiterhin nicht betroffen. Mehr von diesem Beitrag lesen

Auffahrunfall sorgt für Verkehrsbehinderungen, BAB 3, zw. Niedernhausen und Autobahnkreuz Wiesbaden, 15.05.2017, 06:55 Uhr

Auffahrunfall sorgt für Verkehrsbehinderungen, BAB 3, zw. Niedernhausen und Autobahnkreuz Wiesbaden, 15.05.2017,  06:55 Uhr

(He) Heute Morgen kam es auf der A3 kurz vor dem Autobahnkreuz Wiesbaden zu einem Verkehrsunfall, bei dem drei Personen leicht verletzt wurden und ein Sachschaden von knapp 40.000 Euro entstand. Der Unfall sorgte im morgendlichen Berufsverkehr für größere Behinderungen. Um kurz vor 07:00 Uhr kam der Verkehr vor dem Wiesbadener Kreuz, Fahrtrichtung Frankfurt, ins Stocken und mehrere Verkehrsteilnehmer bremsten ihre Fahrzeuge, teilweise bis zum Stillstand ab. Ein 57-jähriger Sattelzugfahrer bemerkte dies zu spät und fuhr auf einen Golf auf. Durch die Wucht des Aufpralls wurde der Golf noch auf einen davor stehenden Transit sowie einen Jeep geschoben. Der Transit wurde während des Unfallgeschehens in die Mittelschutzplanke geschleudert. Der Golf- sowie der Transit-Fahrer und auch die Fahrerin des Jeeps wurden leicht verletzt. Nach einer kurzzeitigen Vollsperrung konnten die einzelnen Fahrstreifen wieder sukzessive freigegeben werden. Um 09:50 Uhr war die Unfallstelle wieder vollständig geräumt. Durch den Verkehrsunfall kam es auf der Autobahn und den Umleitungsstrecken zu Verkehrsbehinderungen.

 

A 3 – Fahrbahnsanierung: Vollsperrung der Anschlussstelle Neuwied

A 3 – Fahrbahnsanierung: Vollsperrung der Anschlussstelle Neuwied

Zur Verbesserung der Griffigkeit und damit der Verkehrssicherheit wird im Bereich der Anschlussstelle Neuwied (36) im Zuge der A 3 Köln in Fahrtrichtung Frankfurt ein Dünnschichtbelag auf die bestehende Fahrbahnoberfläche aufgebracht. Hierfür muss die Anschlussstelle Neuwied (Aus- und Auffahrt) wie folgt voll gesperrt werden:

16.05.2017, 20:00 Uhr bis 17.05.2017, 05:00 Uhr und 17.05.2017, 20:00 Uhr bis 18.05.2017, 05:00 Uhr.

Die Umleitung des ausfahrenden Verkehrs wird über die AS Neustadt (Wied), U4, realisiert; die Umleitung des auffahrenden Verkehrs läuft über die U6 bis an die AS Dierdorf. Der Landesbetrieb Mobilität, Autobahnamt Montabaur, bittet die Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die notwendigen Arbeiten.© Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz